Mark Twain ‏@TheMarkTwain

It's no wonder that truth is stranger than fiction. Fiction has to make sense.

 "A kingdom founded on injustice never lasts." Seneca

Sigmund Freud und Rainer Maria Rilke  über die menschliche Existence und die Bedeutung des Lebens

für Interessierte übersetzen wir den Text dieses Videos gerne persönlich !

UNSERE  ERFAHRUNGEN SEIT 13 JAHREN IM DONNERSBERGKREIS

Sie dürfen sehr gespannt sein

was es hier so alles zu erleben gibt!

UND WIE FREIZÜGIG DIE HIESIGE VG, DER BÜRGERMEISTER UND GEMEINDERAT HIER  EIGENTUMSRECHTE DEFINIERT

UND WIE VORBILDLICH DIE PRIVATANGELEGENHEITEN VON BÜRGERN UND DER DATENSCHUTZ HIER GEHANDHABT WERDEN!

vorab schon mal ein paar bemerkenswerte beispiele wie vorbildlich in unserer gemeinde tier -umwelt -und kinderschutz praktiziert wird

sehen sie selbst

DER GEMEINDERAT SCHEINT DIESES ENGAGEMENT AUCH SEHR ZU UNTERSTÜTZEN

DENN BISHER HAT NIEMAND DAS GEGENTEIL GEÄUSSERT

UND  EINE  PERSON HAT DIESE BEMERKENSWERTEN SCHILDER DOCH TATSÄCHLICH BEI NACHT UND NEBEL ENTFERNT NACHDEM SIE WOCHENLANG HIER ÖFFENTLICH AUF DIE SITUATION DER REGENWÜRMER UND NACKTSCHNECKEN HINWIESEN

und den kindern und jugendlichen in vorbildlicher art und weise doch das engagement der hiesigen bürger für nachhaltigkeit und resourcenschonung

nahegebracht haben

UM DIE VORGABEN DER LANDESREGIERUNG IM HINBLICK AUF DIE BIODIVERSITÄT ZU GEWÄHRLEISTEN:

sehen sie selbst!

AUCH DER DONNERSBERGER TOURISMUSVERBAND UND HERR VERBANDSGEMEINDEBÜRGERMEISTER MOHR  SCHEINEN  DIES SEHR POSITIV ANGENOMMEN ZU HABEN UM DIE QUALITÄT UNSERER  REGION FÜR ERHOLUNG UND WELLNESS BESONDERS HERVORZUHEBEN

DENN AUCH HERR MOHR WAR WIE JEDES JAHR AUF DER SITTERER KERWE ZU GAST UND HATTE GELEGENHEIT DIESE PÄDAGOGISCH WERTVOLLEN AUSHÄNGE ZU GESICHT ZU BEKOMMEN  SIE HINGEN AUCH WÄHREND DES KERWEUMZUGES UND SPÄTER NOCH DORT

UND EINEN HERZLICHEN DANK AN HERRN BÜRGERMEISTER  KURT ENDERS DER AN DER HAUPTSTRASSE DEN GARTENZAUN FÜR DIESE WERBECAMPAGNE ZUR VERFÜGUNG GESTELLT HAT WOCHENLANG  EHRENAMTLICH UND UNENTGELTICH

SOZUSAGEN ALS EINE WEITERE  GENERÖSE SPENDE IN ANBETRACHT SEINER VERPFLICHTUNG ALS BÜRGERMEISTER FÜR DAS GEMEIN WOHL

"denn der bürgermeister ist ja schliesslich für alle da!"  EINE SITTERSCHE ZITAT ENDE

NUR SELTSAM DAS HERR MOHR UND DIE VG SCHON SEIT 2 JAHREN DARÜBER  UNTERICHTET IST DAS FÜR UNS DIE ZUSAMMENARBEIT MIT DEM GEMEINDERAT AUFGRUND DER VORKOMMNISSE HIER NICHT MEHR ZUMUTBAR IST !

UND WIR UNS DESHALB IN ALLEN BELANGEN DIREKT AN DIE VG WENDEN MUSSTEN

MIT DEM ERGEBNIS DAS SIE HIER BESCHRIEBEN FINDEN

UND DAS NUR BEI UNS DIE BLUMEN VORM HAUS AUSGERISSEN WERDEN UND NUR BEI UNS STÄNDIG SACHBESCHÄDIGUNG ZU VERZEICHNEN IST

und fast nur ich gegenstand der kerwerede bin seit 3 jahren lololololol

wann sind denn dann mal die anderen dran

wie es so schön in der kerwerede hiess am schluss

nächstes jahr sind dann die anderen dran

das war aber ein langes jahr so lang wie drei bis jetzt

ABER

OH WUNDER

 DAS WURDE HÜBSCH KASCHIERT DAMIT DAS WIR das alles provozieren  LOLOLOLOL

ZITAT ENDE

PROVOKATEURE OHNE TELEFON INTERNET HANDY UND MONATELANG KEINEN STROM UND KEINEN FÜHRERSCHEIN MEHR FÜR EIN HALBES JAHR

WAS SEHR VIELEN LEUTEN BEKANNT SEIN MÜSSTE DA ES JA IN DER KERWEREDE AM ENTSPRECHENDEN KERWESONNTAG LAUT BEKANNTGEGEBEN WURDE UND DER HALBE LANDKREIS ZUGEGEN WAR

ÖFFENTLICH

"DO HAN SE IHR MOL DE FÜHRERSCHEIN ABGENOMM"

ZITAT ENDE

WER WISSEN WILL WARUM KANN MICH GERNE FRAGEN UND DIE AKTEN EINSEHEN

INTERESSANT IST AUCH DER TATORT UND WER DIE HAUPTBELASTUNGSZEUGEN WAREN

MITTEN IN EINEM DEUTSCHEN DORF OHNE TELEFONZELLE UND EIN GANZER LANDKREIS HAT WEGGESEHEN WIE HIER EINE FRAU NICHT MAL MEHR DAS RECHT AUF KOMUNIKATION HATTE

HIER IST EIN HANDYLOCH FÜR ALLE DIE ES NICHT WISSEN UND WIR MUSSTEN UNS MIT EINEM HANDY ENTWEDER AUF S DACH SETZEN ODER DRAUSSEN AUF DER STRASSE TELEFONIEREN

ODER IM HOF

ZU WEIT AUS HÖHEREN TARIFEN ALS ALLE ANDEREN EINWOHNER DA WIR KEIN FUNKTIONIERENDES FESTNETZ HATTEN

UND HIER DIE MEISTEN GÄNGIGEN HANDYPROVIDER KEIN NETZ HABEN DIE GÜNSTIGE TARIFE BIETEN

SOVIEL  ZU GESCHÜTZTER PRIVATSPÄHRE

ICH HABE ÜBER 1 JAHR NICHT GEWUSST DAS MEINE TANTE EINEN SCHWEREN SCHLAGANFALL HATTE

SIE KONNTE NICHT SCHREIBEN UND LANGE NICHT RICHTIG  SPRECHEN WEGEN LÄHMUNG

SO DAS BRIEFE SCHREIBEN IHR NICHT MÖGLICH WAR

ERST ALS SIE DANN PERSÖNLICH MIT IHRER FAMILIE NACH EINEM JAHR HIERHER KAM UM MICH ZU SUCHEN HABE ICH DAVON ERFAHREN

EBENSO DAS INZWISCHEN MEINE COUSINE AN KREBS VERSTORBEN WAHR NACH EINJÄHRIGEM LEIDEN

WAHRSCHEINLICH HABEN WIR DANN MIT HUNGERSTREIK PROVOZIERT

UND PROVOKATION SCHEINT HIER SO DEFINIERT ZU SEIN DAS MAN NICHT BEREIT IST SICH VOR DER HAUSTÜR ZUM KRÜPPEL FAHREN ZU LASSEN VON RASERN

UND MAN AUF DIE NOTWENDIGKEIT EINER VERKEHRSBERUHIGUNG HINWEISST

DARAUFHIN KAM DIE GENIALE IDEE AUF WIR SOLLTEN DOCH EINFACH DIE HAUSTÜR ZUMAUERN

kein witz lolololol leider !

WAS HERR MOHR JEDOCH ALS NICHT ZUMUTBAR EINGESTUFT HAT IN DIESER GEMEINDERATSSITZUNG UM AUCH HERRN MOHR GERECHTIGKEIT ZUKOMMEN ZU LASSEN WIE JEDEM BÜRGER HIER LAUT GESETZ

WENN EHRLICHKEIT  FLEISS  ANSTAND  UND  NACHBARSCHAFTSHILFE PROVOKATION SIND

DANN MÜSSEN DIE HIER SCHEINBAR EINEN ANDEREN DUDEN HABEN ALS DER REST DER WELT

UND AUSSERDEM WIR KÖNNEN JA KLAGEN (STANDARDANTWORT aller behörden hier selbst wenn sie alle müllgebühren bezahlt hatten und die auf dem amt alles zusammenrechnen mit plus und ihnen dann eine mahnung schicken über diesen gesamtbetrag von einem jahr als nicht bezahlt mit minus vorne dran lolololol wir haben nicht geklagt lolololol denn dann wären wohl manche leute schon längst ihren job hier los wenn die bürger diese aufforderung auch umsetzen würden )

 NACHDEM WIR HIER 10 JAHRE LANG RUINEN AUFGEBAUT HABEN

OHNE FÖRDERUNG UND DORFERNEUERUNGSZUSCHUSS LOLOLOLOLOLOLOL

können wir die dann ja veramschen JETZT WO SIE FAST FERTIG SIND  an leute die hier nach 3 monaten wilde müllkippe veranstalten mitten im dorf und  wie fast  ehrenbürger behandelt werden

und sogar zu gemeinderatssitzungen erscheinen

SO GESCHEHEN AM

04.03.2012

anwesende der sitzung

herr stein

herr enders

herr hassinger

herr bayer und herr mohr

und wahrscheinlich noch weitere personen des gemeinderates die der sitzung beigewohnt haben

wen´s interessiert kann ja das sitzungsprotokoll anfordern

UND IN FREMDER LEUTE EIGENTUM FÜR EIN JAHR MELDEADRESSE NICHT MAL NEBENKOSTEN HABEN UND AUCH KEINE MÜLLGEBÜHREN ZAHLEN MÜSSEN

UND ES HIER NUN EINEN lückenlosen  STRASSENZUG GIBT DANK UNSERES WIEDERAUFBAUS ÜBER 10 JAHRE OHNE DORFERNEUERUNGSFÖRDERUNG UND TROTZ STÄNDIGER BAUBEHINDERUNG  DER IN DIE DENK-MAL LISTE AUFGENOMMEN WURDE

aber wir können ja gehen

standard antwort der behörden lololololol

gleiches recht für alle ist doch hier  eine selbstverständlichkeit  der besonderen art

oder eine begegnung der dritten art ?

DAS WORT ENTSCHULDIGUNG SCHEINT HIER AUCH NICHT IM DUDEN ZU STEHEN UND VÖLLIG UNBEKANNT ZU SEIN

FREMDWORT VIELEICHT ?

DIE EINWOHNERMELDEBEHÖRDE  hat UNS zwischenzeitlich eine art entschuldigung  zukommen lassen

für all die zitat wörtlich :" so unglücklich gelaufenen angelegenheiten"

ANSONSTEN HERRSCHT ZU ALL DIESEN VORKOMMNISSEN EINE ART SCHWEIGEN DER LÄMMER IMMER NOCH

UND PASSEN SIE BLOSS AUF VOR UNS STRASSENSCHILDER ENTWENDEN WIR AUCH !

UND DANN STERBEN DIE LEUTE HIER WEIL DER RETTUNGSWAGEN DIE ADRESSE DANN NICHT FINDET

LAUT ANSICHT DES ORDNUNGSAMTES HERRN MOHR UND HERRN ENDERS

VON GPS HABEN DIE HIER NOCH NIX GEHÖRT

UND DAS SCHILD HATTEN WIR VORM UMFALLEN GESICHERT DAMIT NIEMAND DAVON ERSCHLAGEN WIRD WENN ER DORT VORBEILÄUFT  UND ES 20CM WEITER AN UNSEREM REGENROHR FESTGEBUNDEN WO ES SEIT ÜBER EINEM JAHR SO STEHT

PLÖTZLICH STERBEN AUCH KEINE LEUTE MEHR DESWEGEN HIER

MMMMMMMMMMMMMMMMMM???????????????????????????????????????????????????????????????????

und einbetoniert war es angeblich auch

wir müssen ja berseRRRRRRRRRRRkerkräfte haben um schilder aus betonsockeln zu reissen!

Donnersberg-Touristik-Verband

In der Pfalz ganz oben

- der Donnersbergkreis -

P R E S S E M I T T E I L U N G

TOURISMUS ALS CHANCE!

Projektideen für den Tourismus in der Region gesucht.

Die Weiterentwicklung des Tourismus stellt für die Landkreise

Donnersbergkreis und Kaiserslautern eine wichtige Chance dar, um

die Attraktivität der Region weiter zu erhöhen, die Lebensqualität zu

verbessern und die Wirtschaft zu stärken.

Die Idee zur Erarbeitung eines gemeinsamen touristischen

Leitbildes für beide Landkreise entstand im Rahmen des EUF

örderprogramms LEADER, bei dem der Landkreis Kaiserslautern

und der Donnersbergkreis zusammenarbeiten und eine Lokale

Aktionsgruppe bilden (Infos: www.donnersberger-lautrerland.de).

Dieses Förderprogramm stellt Gelder zur Entwicklung und

Durchführung von Projekten im ländlichen Raum zur Verfügung.

Mit dem touristischen Leitbild möchten wir gemeinsam mit vielen

Interessierten weiterführende Strategien und Projekte entwickeln,

initiieren und auch umsetzen.

Die Bürgerinnen und Bürger der Region sind herzlich eingeladen,

sich an der Ideenfindung und Projektentwicklung zu beteiligen.

Daher laden wir Sie herzlich zur

öffentlichen Auftaktveranstaltung .Chance Tourismus.

am Dienstag, den 2. Februar 2010, 20:00-22:00 Uhr

ins Festhaus in Winnweiler (Höringer Straße 8)

ein.

Zu Beginn der Auftaktveranstaltung werden bereits erarbeitete

Entwürfe von touristischen Leitlinien, Werten und Zielen präsentiert

und zur Diskussion gestellt. Im Anschluss daran können sich die

Teilnehmer/innen mit eigenen Ideen und Anregungen an

verschiedenen Themen-Ständen einbringen. Stände gibt es zu den

touristischen Themen: Wandern, Radtourismus,

Wald/Natur/Geologie, Erlebte Geschichte/ Kultur, Wellness-

/Gesundheitstourismus und Marketing. Weitere Themenvorschläge

können durch die Teilnehmer/innen gerne eingebracht werden.

Im März 2010 sind Themenforen zur Vertiefung des jeweiligen

Tourismusthemas geplant.

Nehmen Sie die Chance wahr, sich aktiv am Leitbild-Prozess zu

beteiligen und den Tourismus in Ihrer Region mitzugestalten.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Für weitere Fragen steht Ihnen das Tourismusbüro Ihrer

Verbandsgemeinde gerne zur Verfügung. Weitere Informationen zum

touristischen Leitbildprozess erhalten Sie auch von den Initiatoren

des Projektes, den Landkreisen Donnersbergkreis (Frau Schappert,

Tel. 06352-1712) und Kaiserslautern (Frau Kluth, Tel. 0631-7105291)

oder beim Beratungsbüro entra (Frau Müller, Herr Jeblick, Tel.

06302-9239-15/16).

Donnersberg-Touristik-Verband, Uhlandstr. 2, 67292 Kirchheimbolanden

Tel.: 06352/1712 Fax.:06352/710-262, www.donnersberg-touristik.de

schade nur das der wettbewerb schon abgelaufen ist bei so viel inovativen ideen in sitters!

Intelligence is the ability to adapt to change. ~ Stephen Hawking

http://s407866490.website-start.de/

Wir freuen uns über Ihr Interesse an der Kanzlei GvA. Wir beraten und vertreten Sie kompetent in allen Fällen der Menschenrechtverletzungen. Lernen Sie die Kanzlei und ihre aktiven Beratungspunkte besser kennen.

Gerne nehmen wir auch als dokumentierende Beobachter für Ihre Menschenrechte an Ihren Terminen teil, für die folgenden Strafanzeigen und Strafanträge bis vor Internationale Gerichte.

DIE WIE UNS PER GERÜCHTEKÜCHE MITGETEILT WURDE:" WIEDER AUF UNSERE KOSTEN ABGERISSEN WERDEN SOLL WEIL SIE DEM GEMEINDERAT NICHT GEFÄLLT UND WIR SIE NICHT GEFRAGT HÄTTEN

UND SIE  "GEHEN" DANN  AN DEN  HAUSBESITZER"

wörtliches ZITAT ENDE

ist ja auch verständlich die zustände und austellungsgegenstände die sie auf den weiteren fotos sehen scheinen dem hiesigen geschmack für ein dorf mit denkmalgeschützem strassenzug und einzeldenkmälern besser anzustehen und fanden ja auch rege unterstützung innerhalb der bevölkerung und unserer verwaltung  sowie unseres bürgermeisters /BÜRGERMEISTERIN???!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

UND FÖRDERN DEN TOURISMUS ALS WIRTSCHAFTSZWEIG MIT SICHERHEIT

DER WOHNWAGEN IST JA SCHON DA  

WIRD NUR NOCH DIE GENEHMIGUNG FÜR DEN CAMPINGPLATZ GEBRAUCHT

WAS JEDOCH BEI DER GROßZÜGIGKEIT DER HIESIGEN VERWALTUNG KEIN PROBLEM SEIN DÜRFTE !

VOLKSWEISHEIT

WAS DU NICHT WILLST DAS DIR MAN TUT DAS FÜG AUCH KEINEM ANDREN ZU !

WER EINMAL LÜGT DEM GLAUBT MAN NICHT UND WENN ER AUCH DIE WAHRHEIT SPRICHT !

Artikel 17. Alle sind vor dem Gesetz gleich.

Willkürliche Begünstigung oder Benachteiligung von Einzelpersonen oder Personengruppen sind den Organen der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung untersagt.

Männer und Frauen haben die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten.

sehr geehrter herr enders und sehr geehrte einwohnermeldebehörde der vg alsenz

zu ihrer information hier der artikel unseres gesetzes über eigentum

und mein haus gehört mir ich zahle die steuern und die abgaben  aber da sie mein haus je nach lust und laune scheinbar nutzen und selbst hauptwohnsitze in einer nicht umgenutzen scheune dort vergeben können die dann solche zustände und solche probleme verursachen unter den augen der behörden geduldet und gefördert  wie sie auf den unten beigefügten fotos sehen 

und mir einfach als hausbesitzer neue mitbewohner anmelden fast  ein jahr lang ohne mein wissen und gegen meinen ausdrücklichen willen sogar in meinem privaten wohnhaus!!!!!!!!!!!!!!!! dürfte wohl so nicht ganz diesen gesetzesvorgaben entsprechen

DESWEITEREN WIESO WURDE DIESER HERR NICHT IN HERRN ENDERS SCHEUNE GEMELDET ODER IN DER SCHEUNE VON HERRN MÜLLER

ODER IM LEERSTEHENDEN HAUS NR 16

diese interessante frage bleibt noch zu klären im hinblick auf so manche paragraphen des deutschen  gesetzes

bitte informieren sie sich um in zukunft die bewohner der vg

wahrheitsgemäss zu informieren

ODER ZIEHEN SIE DIE KONSEQUENZEN SO WIE SIE DAS HIER AUCH VON DEN BÜRGERN VERLANGEN!

und ihre position als dienstleister am bürger auch als solche ausfüllen zu können

dies gilt für das hiesige gewerbebehörde ordnungsbehörde einwohnerbehörde ortsbürgermeister gemeinderat und weitere personen die in diesen themenkreis involviert sind

desweiteren weisen wir daraufhin das dies nicht der erste vorfall solcher art ist sondern der  unfassbarste von allen insgesamt

und stellen hier die frage an die verantwortlichen 

was würden sie sagen wenn das jemand mit ihrem wohneigentum macht?

DIESE FRAGE GEHT AUCH AN ALLE EINWOHNER DER GEMEINDE SITTERS UND AN DEN GEMEINDERAT

UND AN HERRN MOHR

DA LAUT GESETZ ALLE BÜRGER OB MANN UND FRAU GLEICH ZU BEHANDELN SIND

UND DÜRFEN WIR UNS JETZT IM BÜRGERHAUS MIT HAUPTWOHNSITZ ANMELDEN OHNE NEBENKOSTEN ZU ENTRICHTEN

WAS DIE LOGISCHE ABLEITUNG UND KONSEQUENZ DIESER SACHE WÄRE?

UND KANN ICH JETZT MEINE SCHEUNE AUCH SELBST ALS HAUPTWOHNSITZ OHNE UMNUTZUNG NUTZEN

MÜSSTE JA DANN ERLAUBT SEIN ?

vielen dank für ihr verständnis die wahrung der bürger- EIGENTUMS-und Besitzrechte RECHTE  zu gewährleisten in rheinland pfalz 

gott erhalt s

mfg edith winter

Amtsmissbrauch, Amtswillkür oder auch Amtsdelikt:

bezeichnet einen Akt der Willkür durch einen meist beamteten Amtsträger in einer Behörde.

Der Träger eines öffentlichen Amtes ist wegen seiner besonderen Macht- und Vertrauensstellung zur unparteiischen Wahrnehmung der ihm übertragenen hoheitlichen und öffentlich-rechtlichen Aufgaben verpflichtet.

Ihm obliegt eine besondere Sorgfalts- und Neutralitätspflicht.

Entsprechend dieser regelmäßigen beruflichen Aufgabe von Amtsträgern im Sinne der öffentlichen und rechtlichen Ordnung ergibt sich eine besondere Gefährdung für Handlungen, die im rechtlichen Sinn in einem weiten Spektrum von der Fahrlässigkeit bis zur Selbstjustiz liegen können.

Als Amtsdelikte werden in Deutschland Straftaten bezeichnet, die durch einen Amtsträger der öffentlichen Verwaltung begangen wurden. Amtsträger sollen ihr Amt unparteiisch, gesetzmäßig, ehrlich, anständig und ohne persönliche Vorteile erfüllen.

Häufigstes Delikt ist die Bestechlichkeit. Der Amtsträgerbegriff wird in § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB definiert.

Der Begriff bezeichnet eine Gruppe bestimmter Straftaten. Es handelt sich um eigenhändige Delikte. Amtsdelikte sind durchweg Offizialdelikte.

Die Strafandrohungen im 30. Abschnitt des StGB sind verhältnismäßig hoch.

diese videos wurden im frühjahr 2012 in you tube eingestellt

just als sich das entwicklungshilfeprojekt für ghana  das sie auf den fotos unten sehen hier ausgebreitet hatte

wir haben das mietverhältnis für unsere scheune daraufhin nach 2 monaten mit rechtsanwalt gekündigt

nachdem der mieter diese zustände in tagen erzeugt hatte mitten im dorf

allerdings wurde ihm umgehend eine scheune der unseren gegenüber zur verfügung gestellt????????????????????????????????

MIT UNSERER HAUSNR ????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????

???

Was Sie hier auf den folgenden Bildern sehen hat die öffentliche Ordnung hier nicht gestört -Niemand hat sich über den Dreck -die Ratten und  den Gestank beschwert -während unsere Gärten und Malerei hier offentsichtlich ein öffentliches Ärgernis darstellt -nach den neuesten Droh und Schmähbriefen die uns zugingen und die wir zu gegebener Zeit gerne hier abbilden werden !

anmerkung

als wir diese gesundheitsgefährdung beseitigen wollten in unserem eigenen gebäude in dem ich seit 13 jahren ununterbrochen gemeldet bin und abgaben und steuern zahle  wurden wir angezeigt diesen müll hätten stehlen zu wollen und die polizei musste erscheinen gott sei dank waren die beamten normale menschen und haben gesehen was hier zu tun war

danke an diese beiden  vorbildlich arbeitenden beamten vom polizei revier rockenhausen

und ihren normalen menschenverstand und ihre verfassungsrechtmässige auffassung von recht und ordnung !

und die auch mal erstaunt gefragt haben wer denn jetzt in sitters die frau bürgermeister ist !!!

DIE DIE POLIZEI GERUFEN HATTE !

DIESER FALL VON SPONTANER GESCHLECHTSUMWANDLUNG KONNTE LEIDER BIS HEUTE MEDIZINISCH UND LINGUISTISCH NOCH NICHT HINREICHEND AUFGEKLÄRT WERDEN!

Definitionen

Allgemein

Eigentum bezeichnet ein rechtliches oder normatives Verhältnis von Personen oder Institutionen zu einem oder mehreren Objekten im Sinne eines Verfügungsrechtes. Das Bestehen dieses besonderen Verhältnisses hängt davon ab ob es als solches gerechtfertigt bzw. begründet werden kann oder nicht.
Eigentum und Besitz werden sprachlich oft gleichgesetzt sind aber unter Umständen voneinander abzugrenzen. So kann ein Gegenstand sich vorübergehend im Besitz einer anderen Person als des Eigentümers befinden.

Der Begriff Eigentum wird nur dann gebraucht wenn es eine Population oder Gesellschaft mit ausgeprägter Besitz-Aufteilung gibt. Den früheren Inuit -Populationen war beispielsweise der Begriff des Eigentums unbekannt.

siehe auch: Die Grundlagen der Eigentumstheorie

Im Sinne der Rechtsprechung

Eigentum ist im Sinne des Zivilrechts (insbesondere des Sachenrechts ) das umfassende Recht an einer Sache . Es wird auch als dingliches Vollrecht bezeichnet. Der Eigentümer darf nach Belieben mit seinem Eigentum verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen soweit nicht Rechte Dritter oder Gesetze dagegen stehen § 903 BGB . Vom Besitz ist das Eigentum scharf zu unterscheiden.

Verfassungsrecht

Privateigentum ist durch Artikel 14 Abs. 1 des Grundgesetzes als Institut garantiert. Inhalt und Schranken des Eigentums werden durch die Gesetze bestimmt wobei der historische Eigentumsbegriff als Leitlinie dient. Dieser Eigentumsbegriff umfasst nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts jegliche vermögenswerte Rechte.

Das Eigentum ist im Prinzip ein dingliches Recht ; insoweit das weitestgehende Recht. Es ist ein Herrschaftsrecht über Sachen im rechtlichen Sinn. Die Definition des Art. 14 GG geht über diesen privatrechtlichen Begriff hinaus (s.o.). Sachen nach § 90 BGB sind körperliche Gegenstände. Die Sozialbindung ist bei beweglichen Sachen ( Fahrnis ) weitaus geringer als bei den unbeweglichen ( Immobilien ).

In Artikel 14 Abs. 1 S. 1 GG gewährleistet der Staat das Grundrecht auf Eigentum. Der Eigentümer hat die Freiheit sein Eigentum nicht nur schlicht zu behalten sondern auch es zu verwenden zu verbrauchen und zu veräußern (vgl. Jarass/Pieroth GG Auflage 1997 Art. 14 Rn. 13).

Dieses liberalrechtsstaatliche Verständnis des Art. 14 GG wird freilich durch eine Reihe von Beschränkungen ergänzt und korrigiert:

• Art. 14 Abs. 2 GG: " Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. " Durch die Sozialbindung des Eigentums wird das Recht der Nutzung des Eigentums eingeschränkt. Entgegen der landläufigen Meinung darf man mit seinem Eigentum nicht gänzlich unbeschränkt machen was man will sondern muss dabei auch dessen möglichen Nutzen für die Allgemeinheit beachten.

• Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG: " Inhalt und Schranken [des Eigentums] werden durch die Gesetze bestimmt ". Die Nutzung des Eigentums wird durch eine Vielzahl von Gesetzen reglementiert und beschränkt. Man spricht hier von Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Eigentums . Die Nutzung eines Grundstückes kann beispielsweise durch das Nachbarschaftsrecht oder durch die Bauvorschriften eines Bebauungsplanes beschränkt sein. Trotz der Inhalts- und Schrankenbestimmungen liegt aber das Eigentumsrecht ganz beim Eigentümer. Anderes Beispiel dafür ist dass der Eigentümer eines Kunstwerkes durch das Urheberrecht daran gehindert ist dieses Kunstwerk zu verändern wenn er nicht gleichzeitig der Inhaber des Urheberrechtes ist; er darf es aber verkaufen.

• Art. 14 Abs. 3 S. 1 GG " Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig ". Entscheidet der Staat dass es für das Wohl der Allgemeinheit erforderlich ist kann der Staat als letztes Mittel das Eigentum auch entziehen. Eine Enteignung ist vor allem bei der Verwirklichung staatlicher Bauvorhaben und Planungen relevant. Zuvor müssen aber alle anderen Maßnahmen ausgeschöpft worden sein (sog. Subsidiaritätsprinzip ). Zudem muss eine eigentumsentziehende Maßnahme immer entschädigt werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat auch den Zugriff auf Eigentum über eine Vermögenssteuer praktisch ausgeschlossen: Vermögenssteuer und Einkommenssteuer zusammen dürfen nicht mehr als 50% der Erträge aus dem Vermögen ausmachen. Dadurch sind nicht nur die bestehenden Vermögensverhältnisse sondern auch die zunehmende Konzentration des Vermögens verfassungsrechtlich geschützt.

Privatrecht

Die Übertragung von Eigentum vollzieht sich durch die Übereignung . Soweit Eigentum an einer Sache nicht (mehr) besteht kann das Eigentum (erneut) durch Aneignung erworben werden. Ein weiterer Erwerbstatbestand ist die Ersitzung .

Eigentum an einer Sache kann auch in Form von Miteigentum nach Bruchteilen (Bruchteilseigentum) oder zur gesamten Hand (Gesamthandseigentum) auf mehrere Personen aufgeteilt sein. Ferner bestehen das Sicherungseigentum (auch Treuhandseigentum) das vorbehaltene Eigentum und das Wohnungseigentum . Eine Staffelung des Eigentums nach einer hierarchischen Gliederung ("Über- und Untereigentum") wie beim Besitz ist nicht möglich.

ist es ein wunder das immer mehr bürger die hier noch ein leben vor sich haben transparente kommunalpolitik fordern öffentliche gemeinderatssitzung und transparenz bei solchen vorkommnissen über 10 jahre am laufenden band?

unsere eigene erfahrung ist das dieser landkreis hinter anderen landkreisen wenigstens 30 jahre hinterherhinkt

was es woanders schon so lange gibt egal was es ist gibts hier 30 jahre später noch nicht

und was es woanders schon lange nicht mehr gibt gibts hier immer noch !

der einzige satz der fällt wenn es hier zu solchen fragestellungen kommt die wir hören ist das war doch schon immer so!

      WIE BITTE?

UND HERR MOHR STELLT IN EINER ÖFFENTLICHEN VERBANDSGEMEINDERATSSITZUNG FEST DAS DIE LEUTE SO VERARMT SIND DAS DIE MEISTEN DIE RHEINPFALZ NICHT MEHR ABONNIEREN KÖNNEN

JEDOCH MIT KEINEM WORT DIE URSACHEN  DIESER TRAGÖDIE ERWÄHNT

UND  DESHALB DAS AMTSBLATT SO WICHTIG IST FÜR DIE ALLGEMEINE INFORMATION DER BÜRGER

????????????????????????????????????????

1 AMTSBLATT

DAS AMTSBLATT MUSS JA TAUSENDE VON SEITEN HABEN UM DIE BÜRGER DANN UMFASSEND UND ZEITNAH

SOWIE UNABHÄNGIG UND VIELFÄLTIG ZU INFORMIEREN !

MIT SARKASMUS UND IRONIE UND BEDAUERN KÖNNTE MAN AUCH AUF DIE IDEE KOMNMEN DAS DAS EINSEITIGE INFORMATIONSPOLITIK IST

WO ALLE DAS GLEICHE DENKEN GIBT ES WENIG MÖGLICHKEITEEN FÜR INOVATION

DA DIE VIELFÄLTIGEN MEINUNGEN AUCH VIELFÄLTIGE MÖGLICHKEITEN ERÖFFNEN WÜRDEN

NEUE IDEEN UND PROGRESSION

WAS DIE GRUNDLAGE EINER DEMOKRATIE IST

AUSTAUSCH UND DISKUSSION

UND WENN ICH DER EINZIGE BIN DER DIES MIT ERSCHRECKEN FESTSTELLT DENN BEI DER SITZUNG WAREN BESTIMMT MEHR ALS HUNDERT LEUTE ZUGEGEN

DANN IST DAS DOCH SCHON TRAURIG GENUG

DAS MAN SICH DAMIT ABFINDET DAS DIE LEUTE HIER SO VERARMT SIND UND SICH NICHT MAL MEHR DIE ZEITUNG LEISTEN KÖNNEN

DENN ZU INTERNETPORTALEN DIE EINE UNABHÄNGIGE  UND ZEITGEMÄSSE BÜRGERMEINUNG WIEDERSPIEGELN HABEN HIER AUF GRUND DER DEMOGRAFISCHEN VERHÄLTNISSE WAHRSCHEINLICH EINE GROSSE MEHRHEIT DER BEVÖLKERUNG KEINEN ZUGANG AUFGRUND VON INFORMATIONS UND BILDUNGSDEFIZITEN IM HINBLICK AUF DIE NUTZUNG DIESES INFORMATIONSMEDIUMS ZUR FREIEN , unabhängigen MEINUNGSBILDUNG DER BEVölkerung

@weltonline : Top-Ökonom Clemens Fuest: "Wir stehen vor einem verlorenen Jahrzehnt"

an dieser stelle möchte ich noch ein herzliches dankeschön an alle jene mitarbeiter der verwaltungen aussprechen die sich bemühen ihre arbeit ehrlich und korrekt zu tun

UND SICH IHRER VERANTWORTUNG BEWUSST SIND

denn die gibt es gottseidank auch noch .

FORTZETZUNG FOLGT

VON GOLDENEN GOCKELN, DER "ALLGEMEINEN ENTSCHULDUNG" Freunden VON RAUSCHENDEN FESTEN  lolol  ZERFAHRENEN BIENENWIESEN

UND PRIVATGULLIES

DAT MUSS DOCH IN DIE  BÜTT

ODER BESSER IN DIE KERWEREDD

WOLLE MA SE REILOSSE ?

 UN SO ALS EINSTIEG GLEICH MOL BILDER

ALSO A TRAKDOR WOR DAT NET

UN ACH KEE GOLNDNES QUAD

AVER ES DÄT JO SCHON MO INTERESSIERE

WENN MA DASS BEI DEM BESITZER VON DEM FAHRZEUG

UFF SEIM GRUNDSTÜCK MACHE DÄT

VON VANDALISMUS WÄR DANN WOHL DIE REDD

UND DAS SON DEPP

JO DOCH WOHL GAR KÄ

ANSTAND HÄT

HELAU HELAU

DIE LEIT DIE HALLE SICH HIER FÜR BESONDERS SCHLAU

UN NUR WENN ANNERE DAS MACHE

DO MUSS MA DANN SOFORT A ANZEIGE MACHE

HELAU HELAU

ANSONSTEN KOMMT DAS IN DIE KERWERED

SO ALS MOBILE BIENENWIESE

IHR LIEWE LEIT

GOTTES NATUR DIE LÄßT EUCH GRÜßEN

un ach mit all dem viele lüge

wirds doch kee heldetat

mit der sich männer kinne rühme

tadda tadda tadda

DAS VORBILD WAR DIE KERWERED

DO FANDEN ALLE DAS SOOOOOOOO NETT

DER HALWE LANDKREIS HAT GELACHT

UN DO HAM MIR UNS DANN GEDACHT

WENN ALLE DAS SOOOOO GUT GEFÄLLT

HAN MIRS DANN AN DIE WAND GEMOLT

DAMIT DER SPASS ACH LÄNGER HÄLT

ALS WORTE DIE IM WIND VERWEHN

AN SO A MAUER  KANN S Ä JEDER IMMER SEHN 

DER SPASS DER HÄLT DANN LANG NOCH AN

FÜR GROSS UND KLÄN UND JEDERMANN

MIR HOFFE  IHR HAN LANGE FREUDE DRAN

UND BIS ZUR NÄKSCHTE KERWE DANN

GEWIDMET KERWEKÖNIG MICHAEL DEM I

DIESE BÜTTEREDD WURDE MASCHINELL ERSTELLT UND BEDARF KEINER UNTERSCHRIFT

in sitters wächst ja sonst nicht viel

jedoch die anzeigen so anonym

die schiesse wie die pilze im oktober

ganzjährig dauert die saisong

auch wenn man sie nicht essen kann

die dorfbewohner die verdaun recht lange dran

UND SO WÄCHST DAS GESPINNST

VOM ANZEIGEWAHN

OB GROSS OB KLÄN

DER PILZBEWUCHS DER MACHT NET HALT VOR IRGENDÄM

WER DAMIT JEMALS IST GEIMPFT

MUSS UNERGEHN MIT SCHUH UND STRÜMPF

GEHEIME BANDE HELFEN NICHT

DEM PILZ DA HERR ZU WERDEN

DENN DER GERUCH IST WIDERLICH

UND KAUM NOCH ZU KASCHIEREN

ABER DIE LEUT SIND ES SO  GEWOHNT

ES WAR JA IMMER SO

MAN MACHT HALT MIT

DES EIGNEN  RUH UND FRIEDENS WILLEN

SELBST  WENN ES STINKT ZUM HIMMEL

SO WIE DER FRIEDHOFSMÜLL

HINTER DER MAUER

DER HERRENLOSEN WIESE

IM LÄNDLICHEN IDYLL

DAS DIE TOURISTEN NUN eRSCHLIESSEN

um hier mit allen sinnen

des lebens  freude zu gewinnen

da  wo DES GEISTES gifte  und DIE   schimmelpilze  spriessen !!!

^{_{DIE AFFEN RASEN DURCH DEN WALD}}

UND EINER MACHT DEN ANDEREN KALT

WER HAT DIE ANZEIGE

WER HAT DIE ANZEIGE

WER HAT DIE ANZEIGE GESCHALLLLLLLT !!!!

21.01.2014

http://www.t-online.de/wirtschaft/jobs/id_67527494/dgb-studie-zu-hartz-iv-kommunen-lassen-langzeitarbeitslose-im-stich.html

DGB-Studie zu Hartz IV

Kommunen lassen Langzeitarbeitslose im Stich

22.01.2014, 13:36 Uhr | Spiegel Online

Rund jeder zweite Langzeitarbeitslose kämpft mit Schulden, Drogenabhängigkeit oder psychischen Problemen. Die Hartz-Reform sollte diesen Menschen mit einer Komplettberatung helfen. Doch eine Untersuchung zeigt: Die Kommunen kommen ihrer Pflicht nur selten nach.

Die Einführung von Hartz IV war auch ein großes Versprechen. Langzeitarbeitslose sollten in erster Linie zwar dazu bewegt werden, zu arbeiten. Ihnen sollte aber auch bei anderen Problemen wie Schulden oder Sucht umfassend geholfen werden, um aus ihrer Notlage zu kommen.

Rund neun Jahre nach der Einführung zeigt sich allerdings: Der Kern der größten Sozialreform in der Geschichte der Bundesrepublik ist gefloppt. Nur ein Viertel aller Bedürftigen erhält tatsächlich die erforderliche Hilfe. Das geht aus einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hervor, die "Spiegel Online" exklusiv vorliegt.

Der DGB kommt in der bislang umfangreichsten Analyse dieser Art zu dem Ergebnis: Langzeitarbeitslose haben einen großen Betreuungsbedarf. Die Kommunen sind in den meisten Fällen aber überfordert oder nicht bereit zu helfen. Oft werde der Bedarf nicht einmal erkannt, Wartezeiten von bis zu sechs Monaten seien nicht unüblich. Die Untersuchung gibt damit auch eine Antwort darauf, warum die Zahl der Langzeitarbeitslosen seit Jahren nur marginal schrumpft, während die Zahl der Erwerbslosen insgesamt deutlich stärker zurückging.

Nicht nur berufliche Förderung notwendig

Der Analyse zufolge - in der Daten des Bundesarbeitsministeriums, des Berliner Senats und der Bundesagentur für Arbeit ausgewertet wurden - bräuchte etwa die Hälfte der rund drei Millionen erwerbsfähigen Langzeitarbeitslosen mehr als nur eine berufliche Förderung. Nach Angaben der Fachleute teilen sich die Probleme der Langzeitarbeitslosen auf in:

- Schuldenprobleme mit rund 25 Prozent,
- psychosoziale Probleme mit etwa 20 Prozent und
- in Suchtprobleme mit gut zehn Prozent.
- Für fehlende Kinderbetreuung liegen keine Angaben vor.

AC/DC - TNT

Lyrics
Oi, oi, oi, oi, oi, oi, oi, oi, oi, oi, oi, oi, oi, oi, oi

See me ride out of the sunset
On your colour TV screen,
Out for all that I can get
If you know what I mean,
Women to the left of me,
And women to the right,
Ain't got no gun
Ain't got no knife
Don't you start no fight

Cause I'm T.N.T.
I'm dynamite T.N.T. and
I'll win the fight T.N.T.
I'm a power load T.N.T. watch me explode

I'm dirty, mean, and mighty unclean
I'm a wanted man,
Public enemy number one
Understand,
So lock up your daughter,
Lock up your wife,
Lock up your back door,
And run for your life,
The man is back in town
Don't you mess me around

Cause I'm T.N.T.
I'm dynamite T.N.T. and
I'll win the fight T.N.T.
I'm a power load T.N.T. watch me explode

T.N.T. oi, oi, oi
T.N.T. oi, oi, oi
T.N.T. oi, oi, oi
T.N.T. oi, oi, oi
T.N.T. I'm dynamite (oi, oi, oi)
T.N.T. And I'll win the fight, (oi, oi, oi)
T.N.T. I'm a power load (oi, oi, oi) T.N.T. Watch me explode

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